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§ 1
Name, Sitz, Verbandsgebiet | |
§ 2
Zweck, Rechtsform, Siegel | |
I. Abschnitt
Aufgaben, Mitgliedschaft, Unternehmen | |
§ 3
Aufgaben | |
§ 4
Mitglieder | |
§ 5
Unternehmen, Plan | |
§ 6
Verbandsschau | |
II. Abschnitt
Verfassung | |
§ 7
Organe | |
§ 8
Aufgaben der Verbandsversammlung | |
§ 9
Sitzungen der Verbandsversammlung | |
§ 10
Zusammensetzung des Vorstandes | |
§ 11
Wahl und Abberufung des Vorstandes | |
§ 12
Amtszeit des Vorstandes | |
§ 13
Geschäfte und Aufgaben des Vorstandes | |
§ 14
Sitzungen des Vorstandes | |
§ 15
Beschließen im Vorstand | |
| (1) | Der Vorstand bildet seinen Willen nach der Mehrheit der Stimmen seiner anwesenden Mitglieder. Jedes Mitglied hat eine Stimme. |
| (2) | Beschlüsse werden mit Stimmenmehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorstandsvorsitzenden den Ausschlag. |
| (3) | Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend und alle ordnungsgemäß geladen sind. |
| (4) | Ohne Rücksicht auf die Anzahl der Erschienenen ist er beschlussfähig, wenn er zum zweiten Male wegen desselben Gegenstandes geladen worden ist und in der Ladung darauf hingewiesen wurde. |
| (5) | Auf schriftlichem Wege erzielte Beschlüsse sind gültig, wenn sie einstimmig von allen Vorstandsmitgliedern gefasst sind. |
| (6) | Die Beschlüsse sind in einem Protokoll festzuhalten, welches vom Vorsitzenden und einem weiteren Vorstandsmitglied zu unterzeichnen ist. |
§ 16
Geschäftsführer, Dienstkräfte | |
§ 17
Gesetzliche Vertretung des Verbandes | |
§ 18
Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld, Reisekostenvergütung | |
III. Abschnitt
Haushaltsführung, Beiträge | |
§ 19
Haushaltsführung, Haushaltsplan | |
§ 20
Über- und außerplanmäßige Ausgaben | |
§ 21
Rechnungslegung, Prüfung, Entlastung | |
§ 22
Beiträge | |
§ 23
Beitragsverhältnis | |
§ 24
Ermittlung des Beitragsverhältnisses | |
§ 25
Beitragsbuch, Hebung, Rechtsmittel | |
§ 26
Vorausleistungen auf Verbandsbeiträge | |
IV. Abschnitt
Duldungspflichten | |
§ 27
Duldungspflichten | |
§ 28
Benutzung von Grundstücken für das Unternehmen | |
§ 29
Anlagen, die das Verbandsunternehmen berühren | |
V. Abschnitt
Bekanntmachungen, Aufsicht | |
§ 30
Bekanntmachungen | |
§ 31
Aufsicht | |
§ 32
Zustimmung zu Geschäften | |
§ 33
Verschwiegenheitspflicht | |
§ 34
Sprachformen | |
§ 35
Inkrafttreten | |
Lesefassung Satzung 2021